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Gemeinde Bretzfeld
Adolzfurter Straße 12
74626 Bretzfeld
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Die Gemeinde Bretzfeld ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Bürgermeister. Inhaltlich Verantwortlicher nach dem Telemediengesetz (TMG) ist Bürgermeister Martin Piott.


Haftungsausschluss bei Querverweisen

Die Gemeinde Bretzfeld ist als Inhaltsanbieter (Content Provider) für die “eigenen Inhalte”, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (“Links”) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Bretzfeld insofern “fremde Inhalte” zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.


“Links”

Bei “Links” handelt es sich stets um “lebende” (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Bretzfeld hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Bretzfeld von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.


Bildnachweis

Pixabay oder Medienteam der Freiwilligen Feuerwehr Bretzfeld.


Hinweise zur Online-Streitbeilegung

Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:

Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier: ec.europa.eu/consumers/odr/

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucher-schlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.

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